«Drill Baby, kill Baby!»

Trumps venezolanisches Abenteuer offenbart: Unter dem Vorwand des Drogenkriegs verschmelzen militärische Stärke, ökonomische Interessen und mediale Selbstvermarktung zu einem beunruhigenden System des Neo-Imperialismus. Die Linke wiederum muss sich fragen: Warum ist der venezolanische «Sozialismus des 21. Jahrhunderts» gescheitert?

Samstag, 11.30 Uhr vormittags in Florida: Mit der Attitüde des Herrschers lässt der große Triumphator Donald Trump die Journalisten vor der angekündigten Pressekonferenz zur US-amerikanischen Militäraktion auf venezolanischem Boden eine halbe Stunde warten. Den Präsidenten Nicolás Maduro mitsamt seiner Ehefrau nachts aus dem Bett in den Helikopter befördert zu haben – für dieses große Kidnapping findet Trump wie immer viele Worte des Superlativs: «Dies war eine der atemberaubendsten, effektivsten und mächtigsten Demonstrationen der amerikanischen militärischen Macht und Kompetenz in der Geschichte der Vereinigten Staaten.» Nicht im Weißen Haus in Washington, sondern in Trumps Privatresidenz in Mar-a-Lago hat der Reality-TV-Präsident die Nacht zuvor den Angriff vor dem Bildschirm genossen – wie eine «Fernsehshow».

Sprunghaft mäandert die präsidiale Rede durch die Pressekonferenz. Heute, beim Lesen der Zeitungsberichte, lässt mich eines verwundert zurück: Warum schildern die Medienschaffenden das Aneinanderreihen von nicht zusammengehörenden Assoziationen Trumps nicht ab? Warum weisen sie nicht auf die offensichtlichen logischen Brüche seines Redeflusses hin? Da behauptet er beispielsweise, dass 97 Prozent der Drogen dank seiner erfolgreichen Heimatschutzbehörde nicht mehr über die mexikanische Grenze in die USA gelangen. Sollten da Journalisten nicht nachhaken: Warum findet dann überhaupt eine solch riskante Aktion statt, bei der Trump selbst «boots on the Grund» – also das Entsenden von Bodentruppen – nicht ausschließt? Viel politisches Risiko also für etwas, das nur noch drei Prozent des Drogenflusses betrifft.

Die Lüge vom Drogendealer Maduro

Drogen – das ist der fehlende Baustein für den «Friedenspräsidenten», um dem großen Teil seiner isolationistischen 77 Millionen Wähler:innen ein Argument für seine abenteuerliche kriegerische Aktion zu liefern. Deshalb lancierten Trump und sein Kriegsminister seit Monaten eine Kampagne gegen den «größten Drogenhändler der Welt», eben Nicolás Maduro. Und mit jedem völkerrechtswidrig versenkten Schnellboot vor der venezolanischen Küste feierte sich Trump dafür, das Leben von mehr als 25 000 Amerikaner:innen gerettet zu haben. Nun weiß der «World Drug Report» der UNO, dass 70 Prozent des Fentanyls aus Mexiko stammen – der Stoff, der für die tödliche Opiatenkrise verantwortlich ist, die Zehntausenden jungen Amerikaner:innen das Leben kostet. Im UN-Bericht dagegen wird Venezuela vor allem als Transitstation für Kokain nach Europa erwähnt; für die Drogenmärkte der USA spielt das Land kaum eine Rolle.

Drogen als Kriegsgrund – das erinnert ein wenig an George W. Bush, der 2003 den Irakkrieg mit Massenvernichtungswaffen begründete. Damals demonstrierten Millionen Menschen unter der Parole «Kein Blut für Öl». Und auf das flüssige Gold kam auch Trump in seiner wirren Rede zu sprechen. Das «gestohlene Öl» der US-Konzerne sollte wieder in amerikanische Hände gelangen. Milliardeninvestitionen stünden an, um den großen Ölreichtum Venezuelas – immerhin ein Drittel der gesamten Erdölreserven der Welt – zu bergen. Ob sich seine Make-America-Great-Again-Wählerschaft für die Profite der Erdölkonzerne interessiert, die auch im vergangenen Jahr höchst profitable Geschäftsberichte vorlegen konnten, steht dahin. Und der sogenannte Diebstahl, der bereits 1976 in Venezuela mit der Verstaatlichung eingesetzt hatte, findet sich schließlich in einer internationalen Kette anderer Zwangsnationalisierungen. Auch die arabischen Ölstaaten, mit denen Trump so herzlich verbunden ist, verstaatlichten einst US-Konzerne. Den Anfang machte Präsident Lázaro Cárdenas in Mexiko 1938 – was nun keineswegs als Empfehlung meinerseits gedacht ist, dieses Land anzugreifen.

Was für die Autofahrer:innen in den USA zählt, ist der Preis für eine Gallone an der Tankstelle. Und bis die veralteten, zum großen Teil stillgelegten Ölförderanlagen in Venezuela wieder sprudeln, werden viele Jahre ins Land gehen. «Drill, baby, drill» – das ist ein eingängiger Wahlkampfslogan Trumps. Seine Umsetzung aber ist weit schwieriger, als er sich das in seinen naiven Tagträumen vorgaukelt.

«Ärzte für Venezuela, Öl für Kuba»

Öl war auch die Fata Morgana, die den einst so populären Caudillo im sozialistischen Gewande, Hugo Chávez, träumen ließ und zu einer gründlich falschen Politik verleitete. Der von ihm verkündete «Sozialismus des 21. Jahrhunderts» beruhte auf den sprudelnden Erdölquellen seines Landes, die trotz veralteter Infrastruktur Milliarden von Petrodollars in die Staatskasse spülten. Damit setzte er zunächst erfolgreiche Programme um wie «Ärzte für Venezuela, Öl für Kuba». Tausende von Mediziner:innen kamen von Castros sozialistischer Zuckerinsel ins Land; tausende Gesundheitsstationen entstanden in Armenvierteln, aber auch in entlegenen Winkeln des Landes. Zusammen mit Wohnbau- und Ernährungsprogrammen sowie Lebensmittelsubventionen wurden Millionen Menschen ein existenzsicherndes Leben garantiert – bis dann die Spotmärkte für Erdöl verrückt spielten und sich der Preis für ein Barrel Öl halbierte. Jetzt rächte sich, dass Chávez die mittelständischen Unternehmen verstaatlicht hatte, dass er in dem fruchtbaren Land – ähnlich wie Kuba – die Landwirtschaft nicht gefördert hatte. Nun reichten die Rohstoffeinnahmen nicht mehr, um die Nahrungsmittelimporte zu finanzieren. Hunger breitete sich aus, Arbeitslosigkeit ebenso. Die Staatsverschuldung stieg ins Unermessliche, und je mehr der Chávez-Nachfolger Maduro die Notenpresse in Gang setzte, desto rascher schnellte die Inflationsrate in schwindelerregende Höhen. Schätzungsweise sieben Millionen Menschen haben das Land verlassen. Nur mit Wahlbetrug hielt sich Maduro an der Macht. Wenn auch nur ein Teil der Deviseneinnahmen aus dem Ölgeschäft in den Aufbau des Agrarsektors geflossen wäre, hätte die Misere der Nahrungsmittelkrise abgefedert werden können.

Der Fluch des Öls

Der Fluch des Öls hat so viele sozialistische Utopien auf dem lateinamerikanischen Kontinent zerstört. Zuerst war es Lázaro Cárdenas, der die Forderungen der bäuerlichen mexikanischen Revolution mit einer entschiedenen Landreform umsetzen wollte. Bald aber machte das Geld der nach der Enteignung der ausländischen Ölkonzerne gegründeten staatlichen Erdölgesellschaft PEMEX es seinen Nachfolgern möglich, die Armen statt mit Land mit sozialen Wohlfahrtsmaßnahmen zu beglücken. Luiz  Inácio Lula da Silva versprach der Landlosenbewegung vor seiner ersten Wahl eine Bodenreform, nutzte dann aber lieber die Petrodollar-Einnahmen, um Menschen aus Armut und Hunger zu befreien – anfangs ganz erfolgreich. Denn wie bei Chávez spielten die exzessiven Preissteigerungen der Rohstoffmärkte seiner Politik in die Hände. Der Fluch des Öls zusammen mit der Bauindustrie verführte jedoch immer mehr Genossen von Lulas Arbeiterpartei zur Korruption und brachte den ehemaligen Staatschef hinter Gitter. Einstige Erfolge, um im von Boden und Klima begünstigten Agrarland Brasilien den Hunger zu vertreiben, waren dahin und zeigen: Es ist nicht gut, wenn Armutsbekämpfung ausschließlich an den Ölpreis gekoppelt ist. Auch der Aufstieg und Niedergang des bolivianischen Präsidenten Evo Morales verlief parallel zur Entwicklung der Rohstoffpreise für Silber, Zinn, Lithium und Erdgas. Einstige sozialistische Visionen in Angola haben sich ebenfalls längst in familiäre Kleptomanie verwandelt.

Donroe-Doktrin

Zurück in die USA: Der Fluch des Erdöls ist in Zeiten der Klimakatastrophe noch bedenklicher, die Trump mit dem Verbrennen noch größerer Mengen fossiler Energien beschleunigen will. Venezuelas unendliche Reserven des flüssigen Goldes sind da ein Traum. Der von Umweltschützer:innen und Ökolog:innen erhoffte Ölpeak – also der Zeitpunkt, ab dem die weltweiten Erdölreserven erschöpft sind – könnte so vielleicht ins 22. Jahrhundert verschoben werden.

Kommt hinzu: Die Neuauflage der vor 200 Jahren verkündeten Monroe-Doktrin trat mit dem Enthauptungsschlag gegen Maduro nur wenige Wochen nach der Veröffentlichung der Nationalen Sicherheitsstrategie in Kraft. Es geht dabei aber um mehr, als Präsident James Monroe damals beabsichtigte. Er machte vor allem eine Kampfansage an die europäischen Mächte, sich nicht in die Angelegenheiten amerikanischer Staaten einzumischen. Die nationale Sicherheitsstrategie Trumps dagegen will nur noch willfährige Regierungen von Washingtons Gnaden in Latein- und Zentralamerika sehen. Ganz stolz verkündete Trump bei seiner Pressekonferenz, dass die Erweiterung des außenpolitischen Konzepts von 1823 nun auch sprachlich einen Zuwachs erfahren habe – und mithilfe seines Vornamens zur «Donroe-Doktrin» mutiert sei.