Sind wir zu dumm für die Demokratie?

Ja! Meinen offenbar immer mehr Leute.

Einer meiner Bekannten, einer mit ausgeprägtem Bildungshintergrund übrigens (und seines Zeichens Geschichtslehrer a.D. am Gymnasium), äußerte sich erst kürzlich in diesem Sinne. Von sich selbst hat er dabei wohl kaum gesprochen, eher von den Anderen, den Dummen eben. Im gleichen Atemzug gab er sich übrigens als chinabegeistert zu erkennen; wie man dort nämlich sehe, bringe die Führung durch einen fähigen Leader weit mehr als all das demokratische Hin und Hergemurkse hier bei uns. Achso? Mehr fällt mir nicht dazu ein – außer vielleicht der Frage, wer da wohl zu dumm sein mag für die Demokratie …

Aber im Ernst jetzt: Sorgen machen muss man sich schon um sie. Besser noch wäre es allerdings, tatkräftig dafür zu sorgen, dass uns diese unsere Demokratie nicht durch die Lappen geht. Aber wie und womit? Gegenüber all dem, was derzeit global schiefläuft, scheinen Ratlosigkeit und Ohnmacht die vorherrschenden Gefühle zu sein.

Wenn nun aber der Niedergang, der uns derzeit so allgegenwärtig scheint – wenn der gar nicht der so vielstimmig beschworene Abgesang wäre, auf die liberale Demokratie ebenso wenig wie auf eine für uns Menschen bewohnbare Welt? Sondern vielmehr der – zugegebenermaßen mühsame – Übergang zu etwas Neuem, zu einem Fortschritt bei Nachhaltigkeit, egalitärerem Umgang miteinander und gerechterer Teilhabe?

Auf den ersten Blick spricht rein gar nichts für eine solche Annahme. Auch nicht auf den Zweiten, denn in vielen Bereichen sind wir ja schon einmal weiter gewesen, jetzt dagegen zeigen sich massenhaft Rückschritte, wohin auch immer man schaut.

Was aber, wenn es sich bei diesen Rückschritten in Wirklichkeit (nur) um spontane Abwehrreflexe handelte, um eine Vielzahl von Ausweichmanövern aus Angst vor der einen, grundlegenden Transformation, die uns mit tiefgreifenden Einschnitten in eingefleischte Lebens- und Sichtweisen konfrontieren könnte? Und was müsste geschehen, damit wir stattdessen Mut fassen und uns der Herausforderung stellen?

Mir scheint, dass die allgemeine Stimmung und ihr Einfluss auf persönliche Haltungen dabei eine größere Rolle spielt, als allgemein angenommen. Sie steht am Anfang einer jeden neuen Entwicklung und kann diese entweder vorantreiben oder verhindern. Oder um mit dem norwegische Schriftsteller Karl Ove Knausgard zu sprechen, der in seinem Roman „Kämpfen“ schreibt:

„Das Neue muss gefordert oder gewünscht werden und klare Vorteile versprechen, und wenn der Impuls des Neuen entsteht, muss eine Gemeinschaft existieren, die es entwickeln und bewähren kann.“

Statt uns also einer Zukunftsvision voller Schreckensgespenster hinzugeben, wie das so oft auch in Gesprächen unter Freunden geschieht, sollten wir da die aktuelle Polykrise nicht besser als ultimativen Weckruf verstehen und anfangen, unsere Kräfte zu bündeln?

Immerhin sind wir ja aufgewacht und können die Augen nicht länger vor den Realitäten unseres Alltags verschließen, die da heißen: Krieg, Angst vor wirtschaftlicher Stagnation, sinkendem Lebensstandard und Arbeitsplatzverlust, Wiedererstarken von Nationalismus, Rassismus und Sexismus, wachsende soziale Ungleichheit, Migration und damit verbunden Probleme der Integration, Klimakrise, Rückgang der Artenvielfalt und Zerstörung der Umwelt – so lang ist sie, die ( wenn auch unvollständige) Liste der Gefahren, mit denen wir uns konfrontiert sehen. Und das wohlgemerkt bei historisch größtem materiellem Wohlstand (der Reichste unter den Reichen ist grade für ein paar Tage Billionär geworden!), höchsten wissenschaftlich-technischen Standards und einem nach wie vor hohen Maß an persönlicher Freiheit und politischer Gestaltungsmöglichkeit – zumindest hier bei uns.

Trotzdem – der Kleinmut überwiegt. Im taz Magazin FUTURZWEI schreibt Maja Göpel von einer sich derzeit vollziehenden „autokratischen Zeitenwende“ und dass der damit einhergehende Weltuntergangssound leider ein strategischer Bestandteil dieser Zeitenwende sei. Warum? Weil „der beständige Abgesang zur Ausbreitung von Angst, Ohnmacht und Aggression“ führe (führen solle?). Je mehr wir uns nämlich auf unsere Ohnmacht berufen, desto mehr manifestiert sie sich auch und kann sich folglich ausbreiten – in der Gesellschaft ebenso, wie in uns selbst. Und so lautet Maja Göpels Fazit:

„Das Grundgefühl des gesellschaftlichen Niedergangs und der Aufstieg autokratischer Führungsfiguren sind ein klassisches Tandem.”

Warum aber versetzt uns die globale Schieflage eher in eine Schockstarre als in den Problemlösungsmodus? Steckt dahinter vielleicht auch die Angst, dass durch Zugeständnisse und Abstriche unsererseits ungerechtfertigte Vorteile für Andere entstehen könnten? So zumindest zu beobachten auf den bislang dreißig Weltklimakonferenzen, wo sich die teilnehmenden Länder (allen voraus die des Nordens) an Zögerlichkeit zu überbieten suchten, nur um auf keinen Fall mehr als die anderen (auf)geben zu müssen.

Doch gerade was die Bedrohung durch Klimawandel, Artenschwund und Umweltverschmutzung angeht müsste sich die Menschheit längst global-solidarisch zusammengeschlossen haben; schließlich macht die ökologische Katastrophe nicht vor Landesgrenzen halt. Aber das Gegenteil ist der Fall: Abschottung statt Kooperation scheint das Gebot der Stunde zu sein, jeder und jede will offenbar für sich retten, was zu retten ist.

Der Präsident der deutschen Industrie- und Handelskammer hat unlängst einen Appell an die Politik gerichtet, in dem er wirtschaftliche Standortbedingungen einforderte, die wieder zu mehr Zukunftsoptimismus Anlass gäben.

Und in dem Buch „Systemkrise“ rückt auch der Soziologe Phillip Staab einen in der Gesellschaft fehlenden Zukunftsoptimismus ins Zentrum seiner Analyse. Die Angst vor den ökologischen Herausforderungen werde von der Mehrzahl der Menschen keinesfalls verdrängt, schreibt Staab, vielmehr führe gerade sie zu der derzeit herrschenden gesellschaftlichen Blockade. Denn in dem Maße, in dem unsere natürlichen Ressourcen verschwinden, schwinde naturgemäß auch unser Glaube an eine bessere Zukunft. Der aber sei in früheren Zeiten der Entwicklungstreiber und Motor par excellence gewesen.

Hat der Kapitalismus, hat das ihn befeuernde Mantra vom beständigen Wachstum also ausgedient? Oder muss er bloß repariert werden, reicht es womöglich aus, wenn unsere Vorstellungen von einer „besseren Zukunft“ entsprechend korrigiert und angepasst werden? Denn – so die von Staab zitierte Argumentation liberaler Kapitalismusverteidiger – Krisen seien im Kapitalismus schließlich eingepreist und würden als Anlass zur Erneuerung gesehen; so habe das kapitalistische Wirtschaftssystem in den Industrienationen ja nicht nur Wohlstand für (fast) alle gebracht, sondern auch zum Wohlfahrtsstaat geführt, was wesentlich zu seiner gesellschaftlichen Akzeptanz beigetragen habe. Und nun sei zur Bewältigung der aktuellen, ökologischen Legitimationskrise der sogenannte „grüne Kapitalismus“ angetreten, mit dem Versprechen, das kapitalistische Wirtschaftssystem ohne Wohlstandsverlust ökologisch zu modernisieren.

Allerdings – so das Ergebnis von Staabs Analyse – stoße dieses Konzept auf erstaunlich wenig Gegenliebe. Denn obwohl die ersten Schritte in Richtung einer ökologischen Wirtschaftstransformation durchaus als erfolgreich bezeichnet werden können, scheint das Thema weitgehend von der politischen Agenda verschwunden zu sein. Weshalb?

Staab erklärt es letztlich damit, dass sich heute mit dem Versprechen der Modernisierung keine Wählerstimmen mehr gewinnen ließen. Denn Arbeitnehmer*innen machten seit Jahrzehnten die Erfahrung, dass sie davon nicht unbedingt profitierten. Vielmehr sei Modernisierung für viele mit Belastung, Stress und dem Verlust von Sicherheit verbunden. Und deshalb sei an die Stelle von Zukunftsoptimismus der Wunsch nach Gegenwartsverlängerung getreten. Es gehe für viele nicht mehr um den sozialen Aufstieg, sondern vielmehr darum, den eigenen Abstieg zu verhindern.

Auch im ökologischen Kontext kann man der Modernisierungsgläubigkeit kritisch gegenüberstehen, geht sie doch von der Vorstellung aus, gegen jedes auftretende ökologische Problem sei ein technlogisches Kraut gewachsen, Technologie sei also per se das adäquate Heilmittel für eine kranke Umwelt.

Und was die Demokratie betrifft, so kann gerade der Modernisierungsdruck von heute zur Bedrohung für sie werden, wenn Techkonzerne und mit ihnen verbandelte Autokraten eigenmächtig über den Fortgang der technischen Entwicklung bestimmen und jeden dagegen auftretenden Dissens und Protest zu eliminieren suchen.
Aber zurück zu mangelndem Zukunftsoptimismus und der daraus resultierenden gesellschaftlichen Blockade. Die Angst, mit der wir es hier vor allem zu tun haben, ist die Angst vor dem eigenen Abstieg. Mit einer schwierigen Situation umzugehen, mich ihr zu stellen, ist allemal leichter, wenn ich damit rechnen kann, dass es danach wieder aufwärts geht.

Die Frage dabei ist allerdings, ob dieses „aufwärts“, diese Verbesserung der Lebensumstände vor Allem in materiellem Zuwachs bestehen muss. Anders gefragt: ist für uns eine Verbesserung, die gleichzeitig unseren (mitunter mühsam erkämpften) Lebensstandard in Frage stellt, überhaupt denkbar? Der belgische Philosoph Jean-Pierre Wils sieht das mit Skepsis. In seinem Buch „Verzicht und Freiheit“ schreibt er:

„ Es ist eine ökonomische Systematik entstanden, die die Masslosigkeit – das Übertreten von Grenzen – propagiert. Wir haben diese Massgabe der Masslosigkeit wirklich internalisiert.»

Angesichts der Ökokrise müssten wir deshalb wählen – zwischen einer zivilisierten oder einer chaotischen Limitierung unserer Freiheiten.

Die Freiheiten, die Wils einzuschränken rät, sind nicht politischer Natur, im Gegenteil. Es ist vielmehr die Freiheit uneingeschränkten Konsums und der stetigen Erweiterung unserer Handlungsoptionen. Ein Beharren darauf gefährde auch die Demokratie – und damit unsere politische Freiheit, so sein Fazit.

Statt so zu tun, als müsse man in der derzeitigen Situation alle Anstrengungen darauf richten, zu einem angeblichen“Normalzustand” zurückzukehren (à la “Deutschland muss wieder Exportweltmeister” werden, oder “To Make America Great Again”) müssten wir einsehen, dass wir uns in einer Notlage befinden, zu deren Bekämpfung neue und mutige Wege begangen werden müssten, konstatiert auch der Philosoph Nico Grack in dem im Philosophie-Magazin veröffentlichten Artikel “Ausnahmezustand? Ja bitte!”. Welche Folgen die aktuelle politische Situation in Deutschland für die Demokratie habe, beschreibt er wie folgt:

“Der Diskurs der AfD (ist) nur die äußerste Konsequenz dieser „Normalitätssimulation“ im Angesicht der Polykrise. „Deutschland, aber normal!“ steht auf ihren Wahlplakaten.(…) Das Versprechen, wieder zur Normalität zurückzukehren, wird hier gerade zur Vorbereitung auf den eigentlich (im Agambenschen Sinne) totalitären Ausnahmezustand”.

Und tatsächlich – während wir versuchen so weiterzuleben wie bisher, verändert sich die Welt um uns herum rasant. Auch die Machtverhältnisse werden offenbar neu gemischt, auch die die letzten Jahrzehnte bestimmende Hegemonie des Westens scheint an ihrem Ende angekommen zu sein.

Aber statt wie selbstverständlich davon auszugehen, dass damit auch das Ende der Demokratie einhergehe, gebe ich zu bedenken, dass eine multipolare Welt auch für mehr Demokratie in internationalen Gremien stehen kann, ja muss. Weil dann nicht mehr der eine Hegemon das letzte Wort hat, sondern gleichberechtigt(er) miteinander verhandelt werden muss.

Alles deutet also auf eine große, eine Vielzahl von Lebensbereichen umfassende Zeitenwende hin. Die Frage ist nur noch – wollen wir sie mitgestalten oder uns von ihr überrollen lassen? Und diese Frage entscheidet sich jetzt..